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Wahlen im postsowjetischen Raum


(Quelle: www.flickr.com)

Aus Anlass der am 28. September 2008 stattfindenden Wahlen zum belarussischen Parlament bietet die neueste Ausgabe der Recherche Spezial einen umfassenden und kommentierten Überblick über die neuesten Literatur- und Forschungsnachweise zum Thema „Wahlen im postsowjetischen Raum“.

Seit der Auflösung der UdSSR im Jahre 1991 hat in allen Nachfolgestaaten zumindest formal ein Übergang zu demokratischen Strukturen stattgefunden. Damit verbunden ist die regelmäßige Durchführung von Wahlen, die sich an den neu geschaffenen Verfassungen und den Wahlgesetzen orientieren. Den sogenannten Gründungswahlen bis 1994 folgten weitere Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, an deren Verlauf und Ergebnissen die Demokratieentwicklung in den einzelnen Ländern verfolgt werden konnte.

Für westliche Beobachter zeigte sich v.a. in der sogenannten „Orangenen Revolution“ 2004 in der Ukraine, die von offensichtlichen Wahlmanipulationen ausgelöst wurde, dass das bloße Vorhandensein entsprechender Institutionen keine Gewähr für tatsächlich demokratische Prozesse, wie den Ablauf freier und fairer Wahlen, bietet. Auch die 2008 bereits erfolgten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Georgien (Januar/Mai) und die Präsidentschaftswahlen in Russland (März) gaben in ihrem Verlauf Anlass zu Kritik auf Seiten westlicher Beobachter.

Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich der Recherche Spezial mit den spezifischen Bedingungen, Verlauf und Ergebnissen nationaler Wahlen in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion (mit Ausnahme des Baltikums) sowie mit der Rolle internationaler Akteure. Ergänzt wird die Ausgabe durch Beiträge von Stefan Meister und Vladimir Gelman, die einen Überblick über Stand und Entwicklung der Wahlforschung mit Fokus auf den GUS-Raum geben – einerseits aus westlicher Perspektive, andererseits mit dem Blick auf die Disziplin aus russischer Sicht.